Internationale Wissenschafts­freiheit in „postfaktischen” Zeiten

Wissenschaft ist der Suche nach der Wahrheit verpflichtet und bedient sich dazu intersubjektiv nachvollziehbarer Methoden. Und sie hat ihr Fundament in der Wirklichkeit. So sehr deren Wahrnehmung unter Beobachter/-innen auseinandergehen mag, ist sie doch nicht im vulgären Sinne „konstruiert“, also jedem nur denkbaren Zugriff ausgesetzt. Sie wird vielmehr verbürgt in sozialen Institutionen wie dem Recht, der öffentlichen Urteilskraft, gestützt auf eine freie Presse, und nicht zuletzt durch wissenschaftliche Verifizierung. Wissenschaftsfreiheit schützt alle geistigen Tätigkeiten mit dem Ziel, in methodischer, systematischer und nachprüfbarer Weise neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verbreiten. Was selbstverständlich erschien, ist durch den Vormarsch des Populismus akut bedroht.


Mit der Proklamation eines „postfaktischen Zeitalters“ träten wir, auch wo das kritisch gemeint ist, in einen verheerenden Zirkelschluss, der Verschwörungstheorien eigen ist. Was einer Person oder Bewegung nicht ins Weltbild oder strategische Konzept passt, wird umstandslos als fake deklariert, während alles, was hineinpassen soll, für unerschütterlich wahr, wirklich und wirkungsmächtig erklärt wird. Ex cathedra werden dreiste, zum Teil nachträglich mit einem Lächeln eingeräumte „Irrtümer“ als Wahrheiten verkündet, anderes starrsinnig als Fake News aussortiert – so neulich im Weißen Haus, das Forschungsergebnisse wie zum anthropogenen Klimawandel, die ein Höchstmaß an Evidenz für sich reklamieren können, als Hokuspokus beiseiteschiebt.

Die dreiste Lüge politischer Autoritäten sowie die Leugnung wissenschaftlicher Tatsachen ist natürlich nicht neu. Im Weißen Haus wurde auch vor Donald Trump gelogen, Fälschungen sind so alt wie die Wissenschaft. Problematisch wäre freilich, wenn ob solcher Verstöße gegen das Gebot der Wahrhaftigkeit und Objektivität selbiges gleich ganz aus dem Verkehr gezogen würde und nunmehr wirklich „alles geht“. Der Physiker Eduard Kaeser hält dagegen: „Fakten sind Artefakte, sie sind künstlich. Diese Ansicht ist quasi das Amen des postmodernen Denkens. Und als besonders tückisch an ihr entpuppt sich ihre Halbwahrheit. Es stimmt, dass Fakten oft das Ergebnis eines langwierigen Erkenntnisprozesses sind, vor allem heute, wo wir es immer mehr mit Aussagen über komplexe Systeme wie Migrationsdynamik, Meteorologie oder Märkte zu tun bekommen. [...] Aber Künstlichkeit des Faktischen bedeutet nun gerade nicht Unverbindlichkeit. Dieser Fehlschluss stellt sich nicht nur für die Erkenntnistheorie als ruinös heraus, sondern vor allem auch für die Demokratie“ (Kaeser 2016).


Es ist moralisch verwerflich, um persönlicher Machtinteressen willen Zukunftschancen künftiger Generationen aufs Spiel zu setzen



Der Interessenhintergrund der in den USA geübten Klima- und Energiepolitik ist unschwer zu durchschauen. Eine der ersten Maßnahmen der Trump-Administration war die Aushöhlung der Environment Protection Agency (EPA), die dem US-Umweltministerium zuarbeitet und Forschung finanziert. An ihre Spitze stellte Trump den ausgewiesenen Klimaleugner Scott Pruitt, der zuvor als Generalstaatsanwalt Dutzende von Verfahren gegen Unternehmen aussetzte, die wegen hoher Emissionen belangt werden sollten. Dieses Lehrstück der Zerstörung wissenschaftlicher Unabhängigkeit ging weiter, indem 13 von 18 Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirates der EPA entlassen oder ihre Mitgliedschaft nicht verlängert wurden. Ihre Plätze nahmen Vertreter/-innen von Industriebranchen ein, die umweltrechtlich am stärksten reguliert gehören. Trump will, wie der Wissenschaftsjournalist Stéphane Foucart schreibt, nicht nur die Forschung daran hindern, unbequeme Erkenntnisse (oder Wahrheiten) zu kommunizieren, er will ausschließen, dass solche Erkenntnisse überhaupt hervorgebracht werden: „Man versucht nicht mehr zu kontrollieren, was die Laboratorien verlässt, man schließt sie“ (Foucart 2017).

Es ist kaum anzunehmen, Trump interessiere sich für Wissenschaft. Interessiert ist er an seinem Image als Retter US-amerikanischer Arbeitsplätze in Industrien, die einer konsequenten nationalen und globalen Klimapolitik angeblich im Wege stehen, und daran, sich als Bannerträger des America first!-Uni­lateralismus zu profilieren, der sich an internationale Abkommen nicht gebunden fühlen muss. Vor allem aber ist es moralisch absolut verwerflich, um persönlicher Machtinteressen und kurzfristiger Profite willen Menschheitsinteressen und Zukunftschancen künftiger Generationen aufs Spiel zu setzen.

Wissenschaftsfreiheit: International unter Druck
Diesem Angriff können wir uns nicht widerstandslos ergeben. Der March for Science am Earth Day, dem 22. April 2017, setzte in 600, darunter 22 deutschen Städten ein deutliches Zeichen, das auch Wissenschaftsmanager/-innen zu einem politischen Engagement veranlasste, das sie normalerweise scheuen. Doch wurden aus diesem Anlass zu Recht selbstkritische Stimmen laut, die davor warnten, in Abwehr postfaktischer Verdrehungen den Zustand von Forschung, Universitäten und Wissenschaft zu idealisieren, und der platte Verweis auf Daten und Fakten wäre ein bedauerlicher Rückfall in einen überholten Positivismus. Zeitgleich machten französische Nobelpreisträger auf Gefahren für die Freiheit der Forschung aufmerksam, die sie in den Programmen nicht nur Marine Le Pens, sondern auch des linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon sahen. Eine Verstaatlichung des Wissenschaftssys­tems ist ebenso nachteilig wie seine Auslieferung an die Markt- und Unternehmensrhetorik; an beidem knüpft übrigens die populistische Propaganda gegen Forscher/-innen an, die angeblich vom Staat bezahlt sind oder als Sprachrohr privater Interessen auftreten.


Im Weißen Haus wurde auch vor Donald Trump gelogen. Fälschungen sind so alt wie die Wissenschaft



Die Herabsetzung wissenschaftlicher Erkenntnis zur beliebigen Meinung ist nicht der einzige Angriff auf Errungenschaften, die für die aufgeklärte Moderne so zentral waren. Unter Beschuss liegen auch die Einrichtungen, in denen Wissenschaft betrieben wird. Das zeigte sich zuletzt in den Suspendierungen und Berufsverboten an türkischen Universitäten, von denen über 2.000 Personen betroffen gewesen sein sollen. Der völlig aus der Luft gegriffene Vorwurf des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan war meist die Zugehörigkeit zur Gülen-Bewegung oder zu einer kurdischen „Terrorgruppe“ – das leicht zu durchschauende Ziel, kritisches Denken auszumerzen und unabhängige Geister zum Schweigen zu bringen. Das mag uns daran erinnern, wie in den 1930er Jahren vom Nationalsozialismus vertriebene Forscher/-innen auch in der Türkei Zuflucht fanden. Dieser Aderlass nach 1933 ist treffend als „Zerstörung einer Zukunft“ (Mathias Greffrath) charakterisiert worden, deren Wiederholung an vielen Orten der Welt droht, wo Kriegsereignisse und Autokratien Zukunft zerstören, indem sie den freien Geist denunzieren, enteignen, ausschalten.

Auch gefestigt scheinende Demokratien sind gefährdet. Nach dem von Trump dekretierten Travel Ban gegen Einreisende aus sechs islamischen Ländern protestierten 48 Universitätspräsidenten: „Amerikas Universitäten haben in der langen Geschichte unseres Landes enorm von der Aufnahme von Einwanderern profitiert. Ihre Innovationen und ihr Forschergeist haben das amerikanische Wissen beflügelt, zu unserem Wohlstand beigetragen und unsere Kultur bereichert. Viele Exilanten, die in ihre Länder zurückgekehrt sind, haben Werte mitgenommen, die den Lebensnerv der Demokratie bilden. Amerikas Führungsposition in der Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft und Kunst hängt von der Fähigkeit ab, weiterhin jene außergewöhnlichen Talente anzuziehen, die über viele Generationen in unser Land gekommen sind auf der Suche nach Freiheit und einem besseren Leben“ (Svrluga 2017).

In der heutigen politischen Debatte spielt der europäische Rechtspopulismus eine viel zu große Rolle. Und längst haben sich starke Gegenbewegungen gebildet, die sich ein freiheitliches, weltoffenes und gerechtes Europa nicht nehmen lassen wollen. In seinem neuen Buch „Europa zuerst!“, das auch als Replik auf Donald Trumps Slogan des „America first!“ gedacht ist, zeigt Claus Leggewie auf, wie sich pro-europäische Basisbewegungen und Netzwerke in verschiedenen Ländern für ein freiheitliches, weltoffenes und gerechtes Europa einsetzen: neue Parteien, Vereinigungen und NGOs. Leggewie macht deutlich, warum sie die wahren Europäer sind, wie sie europafeindlichen Strömungen entgegentreten, aber auch, wie man den Stillstand der europäischen Institutionen überwinden kann. Und das Buch macht Hoffnung: Das Europa der Zukunft ist basisdemokratisch, kosmopolitisch, bürgernah und sozial gerecht.

Man darf nicht verschweigen, wie unfrei ein großer Teil der Forschung in autoritär regierten Schwellen- und Entwicklungsländern ist, wo sie einer fatalen Mischung aus Marktgängigkeit und Staatsaufsicht unterliegt. Die zahlreichen Kooperationen, die westliche Forscher/-innen im „Globalen Süden“ eingegangen sind, übergehen das meist, sei es aus „postkolonialer“ Zurückhaltung oder um der Reputation willen, die derartige Partnerschaften im globalen Wettbewerb bringen. Die Repressalien, welche die chinesische Regierung an Hongkongs Universitäten und Forschungseinrichtungen ausübt, sind nicht schweigend hinzunehmen. In vielen Schwellenländern sind das europäische Universitätswesen und Forschungssystem allein in seiner technokratischen Variante aufgenommen worden, es fehlt häufig der notwendige freiheitliche Unterbau, der – geben wir es zu – auch in Europa oft zur bloßen Rhetorik verkommen ist. Europäische Universitäten müssen besser die Balance wahren zwischen ihren mindestens drei historischen Aufgaben: der Kritik gesellschaftlicher Zustände, der Ausbildung einer möglichst großen Zahl befähigter junger Menschen und der exzellenten Forschung, auf die sich Ressourcen, Image und Aufmerksamkeit in letzter Zeit zu stark fokussiert haben.

Wissenschaft in Deutschland ist, erinnern wir einmal daran, im Sinne von Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz in der Auslegung des Bundesverfassungsgerichts „jede Tätigkeit, die nach Inhalt und Form als ernsthafter planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist“ (BVerfGE 35: 79 [112]). Wissenschaftsfreiheit ist ein subjektives Abwehrrecht mit denkbar weitem Schutzbereich aller „geistige[n] Tätigkeit mit dem Ziele, in methodischer, systematischer und nachprüfbarer Weise neue Erkenntnisse zu gewinnen“ (ebd.). Das jüngste Beispiel für einen massiven Verstoß dagegen ist die ungarische Hochschulpolitik. Die Regierung um Viktor Orbán setzt gerade die Central European University (CEU), eine internationale Privatuniversität von Rang mit Studierenden und Wissenschaftler/-innen aus der ganzen Welt und führend im ungarischen Hochschulwesen, schwer unter Druck. In einem Gesetz, das leicht als Lex CEU zu durchschauen ist, wird gefordert, die Universität müsse einen Campus in den USA eröffnen und dort einen Studienbetrieb unterhalten, wenn sie ihre Zulassung behalten wolle; zum 1. Januar 2019 soll die Betriebserlaubnis gekündigt werden, so dass die CEU keine neuen Studierenden mehr aufnehmen dürfte. CEU-Präsident Michael Ignatieff, ein renommierter kanadischer Forscher, versucht dies in Verhandlungen noch abzuwenden.


Wer Universitäten und die Wissenschaftsfreiheit angreift, attackiert nicht Privilegien einer schmalen akademischen Elite, sondern die Substanz der Freiheit



Solidaritätsadressen aus der akademischen Welt, der Beschluss des Europäischen Parlaments, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn einzuleiten, und massive Proteste in Ungarn selbst dürften Orbán überrascht haben. Am 9. April 2017 demonstrierten Tausende Menschen, darunter nicht nur Studierende und Lehrkräfte, für die Wahrung der akademischen Freiheiten in Ungarn. Denn man hat begriffen: Orbáns Ziel ist, an einer ihm zu unabhängigen Institution ein Exempel zu statuieren und sie unter staatliche Kontrolle zu bringen, wie dies seit Jahren mit dem gesamten akademischen und künstlerischen Betrieb in Ungarn versucht wird. Um dieses Ziel zu erreichen, ist jedes Mittel recht, hier die antisemitische Denunziation des wichtigsten CEU-Gründers und Sponsors, des New Yorker, aus Ungarn stammenden und jüdisch-stämmigen Finanzmagnaten George Soros.

Weniger dramatisch, aber auch nicht ohne Risiko für eine weltoffene Studien- und Forschungslandschaft ist der Brexit, der Kooperationsmöglichkeiten britischer mit anderen europäischen Universitäten verkompliziert und die Mitwirkung an EU-Förderprogrammen von ERASMUS bis Horizon 2020 erheblich erschweren könnte. Nicht zufällig gab es die meisten „Remain“-Stimmen in Universitätsstädten, wo der Wert der europäischen Integration existenziell ist und hoch geschätzt wird. Die „Leave“-Kampagne hat sich diese Verteilung zunutze gemacht und den intellektuellen „Eierköpfen“ mit Stimmen überwiegend älterer Britinnen und Briten eine Lektion erteilt. Nun ist darauf zu achten, wie man den akademischen Austausch möglichst unbeschadet in die Phase nach zwei Jahren Verhandlungen herüberrettet.

Freiheit der Wissenschaft wahren: Solidarität, Vernetzung, Öffentlichkeit
Die Beispiele belegen den Zusammenhang des autoritären Nationalismus mit der Wissenschaftsfeindlichkeit, die analog die Künste, das Theater, die avancierte Literatur und natürlich die Qualitätsmedien betrifft. Diese Akteure könnte man für die schwächsten Glieder in der Kette von Widerstandsakten halten, doch treffen Populisten hier, neben etwas Opportunismus und viel Elfenbeinturm, auf die wohl härtesten Kämpfer, die international gut vernetzt sind. Voraussetzung dafür ist, das freie Geistesleben in Europa, wo man es nach 1945 bzw. 1990 für gegeben und garantiert hielt, stärker wertzuschätzen und zu verteidigen. Wer Universitäten und die Wissenschaftsfreiheit angreift, attackiert nicht Privilegien einer schmalen akademischen Elite, sondern die Substanz der Freiheit. Dazu muss man selbstkritisch bedenken, dass diese auch in liberalen Gesellschaften durch übermäßige Politisierung, karikaturhafte Sprachregelungen politischer Korrektheit und namentlich durch kommerzielle Zugriffe oder übermäßige Verregelung in Gefahr geraten kann.

Dass die Freiheit nicht nur von außen, sondern auch von innen bedroht ist, zeigen jüngste Vorfälle an einer Reihe amerikanischer Universitäten und an der Humboldt-Universität zu Berlin, bei denen Sprechverbote verhängt und akademische Lehrkräfte unbequemer Positionen wegen attackiert wurden. No Platform war die eine Parole – „Rechten“ keine Plattformen bieten, damit sie menschenfeindliche Aussagen machen können, Safe Spaces der andere Schlachtruf, an dem Studierende vor sog. Mikroaggressionen beschützt werden sollten, die ihre moralischen Gefühle verletzten könnten. Nein: Die Universität und die freie Forschung sind aber keine „sicheren Häfen“, und sie müssen Plattformen für jede Position bieten, solange sie nicht massiv in die Rechte anderer eingreift. Vor allem müssen berechtigte Anlässe für Proteste, etwa die geringe Zahl afro-amerikanischer Lehrkräfte, hochschulöffentlich diskutabel bleiben und nicht durch Niederbrüllen, Hexenjagden und gar physische Attacken unmöglich gemacht werden.

Für Betroffene macht es keinen Unterschied, ob sie von einer Meute rechtsradikaler Identitärer oder einer Kampftruppe von Trotzkisten am Reden gehindert werden, und für das System Wissenschaft und die Forschungs- und Lehrgemeinschaft Universität sind beide Attacken gleich bedrohlich. Christopher Patten, ehemaliger britischer Gouverneur in Hongkong und derzeit Kanzler der Oxford University, beschreibt es als Rolle und Auftrag der Universitäten, „[…] den Zusammenstoß der Ideen zu fördern, die Ergebnisse der Forschung mit anderen Forschern zu testen, und neues Wissen an Studierende weiterzugeben. Redefreiheit ist deshalb die Grundlage, auf der Universitäten existieren“ (Patten 2016). Dazu bedarf es, wenn man einen aus der Mode gekommenen Ausdruck des durchaus aktuellen Philosophieprofessors Immanuel Kant ausgraben darf, der Umgangstugenden, namentlich der „Zugänglichkeit, der Gesprächigkeit, der Höflichkeit, Gastfreiheit, Gelindigkeit (im Widersprechen, ohne zu zanken)“ (Kant 1977: 614).

Voraussetzung des akademischen wie politischen Dialogs ist eine diskursive Ethik, die Streit keineswegs ausschließt, aber ein Prinzip der wohlwollenden Interpretation verfolgt, das Ideen, gegen die man argumentiert, im bestmöglichen Licht darstellt. Davon sind der akademische Alltag und erst recht der politische Betrieb oft meilenweit entfernt. Die akute Bedrohung der freien Meinungsäußerung, die inflationäre Verbreitung pseudowissenschaftlicher Fake News, die Angriffe auf Wissenschaftsinstitutionen und individuelle Forscher/-innen sollten deshalb selbst Gegenstand jeder guten wissenschaftlichen Ausbildung sein.


Literatur
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE) (1974): Bd. 35. Tübingen.

Foucart, Stéphane (2017): Trump veut détruire l’Agence de protection de l’environnement. In: Le Monde, https://tinyurl.com/foucart-jpb

Kaeser, Eduard (2016): Das postfaktische Zeitalter. In: Neue Zürcher Zeitung, https://tinyurl.com/kaeser-jpb

Kant, Immanuel (1977): Werke in zwölf Bänden. Bd. 8. Frankfurt/M.

Patten, Chris (2016): The Closing of the Academic Mind. In: Project Syndicate, https://tinyurl.com/syndicate-jpb

Svrluga, Susan (2017): Ivy League and other university presidents call on Trump to revoke – or change – immigration order. In: Washington Post, https://tinyurl.com/svrluga-jpb

Alle Internetquellen abgerufen am 31.10.2017.

Zitation:
Leggewie, Claus (2017). Internationale  Wissenschafts­freiheit in „postfaktischen” Zeiten, in: Journal für politische Bildung 4/2017, 42-47.

Der Autor

Prof. Dr. Claus Leggewie ist Professor für Politikwissenschaft und Direktor des Käte Hamburger Kolleg / Centre for Global Cooperation Research in Duisburg sowie Inhaber der Ludwig Börne-Professur an der Justus-Liebig-Universität Gießen. Von 2007 bis August 2017 leitete er das Kulturwissenschaftliche Institut Essen (KWI). 

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