Politische Bildung der Desiderius-Erasmus-Stiftung

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung ist die von der AfD anerkannte parteinahe Stiftung. Die parteinahen Stiftungen erhalten in erheblichem Umfang Mittel zur Finanzierung ihrer Arbeit aus dem Bundeshaushalt. Die Tätigkeit der Stiftungen umfasst politische Bildung, wissenschaftliche Forschung und Beratung, Begabtenförderung und internationale Zusammenarbeit. Es gibt kein Gesetz, das die Förderung dieser Stiftungen regelt, der Haushaltsausschuss beschließt die Verteilung der Mittel nach einem Schlüssel, der sich an den Stimmen orientiert, die die jeweiligen Parteien bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag erzielen. Eine parteinahe Stiftung ist nach den bisherigen Konventionen dann förderfähig, wenn die damit verbundene Partei zweimal hintereinander in den Bundestag einzieht. Nach dem Wiedereinzug der AfD in den Bundestag trifft dieses Kriterium auch auf die Desiderius-Erasmus-Stiftung zu. In Verbindung mit dieser Entwicklung ist eine grundsätzliche Debatte um die drohende Förderung einer rechtsorientierten Stiftung aus Bundesmitteln entstanden. Nun hat die Otto Brenner Stiftung gemeinsam mit FragDenStaat eine umfangreiche Recherche durchgeführt, um die Arbeit und die Pläne dieser Stiftung zu durchleuchten und ihre Vernetzung in das Milieu der Neuen Rechten transparent zu machen: „Desiderius-Erasmus-Stiftung. Politische Bildung von Rechtsaußen“. Darüber hinaus enthält das Arbeitspapier die Forderung, ein Stiftungsfinanzierungsgesetz zu beschließen.

Ein Beitrag aus

Neu
infomail
Ihre Anmeldung konnte nicht gespeichert werden. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an j infomail. Ihre Anmeldung war erfolgreich.

j infomail

Ja, ich möchte j infomail abonnieren und per E-Mail über neue Meldungen zur politischen Jugend- und Erwachsenenbildung informiert werden. Der Bezug von j infomail ist kostenfrei und kann jederzeit beendet werden.